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Statements von
Präsident Dr. Wolfgang Maaß und
Hauptgeschäftsführer Dr. Matthias Leder
anlässlich der Konjunkturpressekonferenz am 22. Februar 2011
Es gilt das gesprochene Wort!
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich freue mich, Sie hier bei unserer Konjunkturpressekonferenz in Gießen begrüßen zu dürfen. Bei unseren zurückliegenden Treffen hatten wir in den vergangenen Jahren schon einiges an markanten Punkten angesprochen: So trafen wir uns 2008 unmittelbar nach den ersten Ausschlägen der globalen Finanzkrise. Lehman Brothers und Hypo Real Estate beherrschten damals die Schlagzeilen. Wir mussten über die tiefste Rezession in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland berichten. Dann, im Tal angekommen, machte man sich an den beschwerlichen Anstieg. Im vergangenen Jahr erlebten wir das stärkste Wirtschaftswachstum seit der Wiedervereinigung. Deutschland ist unangefochten die europäische Konjunkturlokomotive und nicht mehr der kranke Mann Europas.
Der Klimaindex liegt heute bei 112,3. Das ist eine klare Verbesserung gegenüber der Umfrage vor einem Jahr. Damals lag der Index bei 91,8. Aber: In der Herbstumfrage kamen wir auf einen Klimaindex von 113,3. Damit stellt sich heute die Frage, ob wir an einem neuen Wendepunkt stehen oder ob der Aufschwung lediglich eine Verschnaufpause einlegt. Eine weitere Verbesserung gegenüber der vergangenen Umfrage gab es in weiten Teilen der Industrie. Der sekundäre Sektor profitiert ganz deutlich von Exporterfolgen. Insbesondere Ausfuhren nach China und weiteren asiatischen Schwellenländern geben das Tempo vor. Einzig die Unternehmen der Ge- und Verbrauchsgüter weisen einen negativen Stimmensaldo auf und haben sich im Vergleich zur Vorjahresumfrage verschlechtert. Die Kapazitäten in der Industrie sind wieder ordentlich ausgelastet. Genau 83 Prozent beträgt der Auslastungsgrad im Verarbeitenden Gewerbe. Damit denkt man erfreulicherweise wieder an Erweiterungsinvestitionen und nicht nur an Ersatzinvestitionen.
Dr. Wolfgang Maaß (links) und Dr. Matthias Leder (rechts) präsentierten die Ergebnisse der aktuellen Konjunkturumfrage.
Im Baugewerbe hat sich die Stimmung dagegen rasant nach unten bewegt. Der harte Winter, aber vor allem die jetzt auslaufenden Konjunkturprogramme von Bund und Ländern sind für diese negative Entwicklung verantwortlich. Der Einzelhandel hat sich im Vergleich zum Vorjahr dagegen ebenfalls erheblich verbessert, tritt allerdings im Vergleich zur Herbstumfrage auf der Stelle. Dies liegt maßgeblich an regional unterschiedlichen Einschätzungen. Dem Dienstleistungsgewerbe ist eine klare Verbesserung gegenüber dem Vorjahr zu attestieren. Allerdings hat sich das Klima gegenüber dem Herbst bereits wieder eingetrübt.
Ein Blick auf die weitere Entwicklung der Beschäftigung zeigt, dass keine außerordentlichen Veränderungen zu erwarten sind: Weder wird fühlbar eingestellt noch ist vorgesehen, Personal abzubauen. Immerhin will jedes dritte Unternehmen aus dem Investitionsgütersektor neue Beschäftigte einstellen.
Wie Sie das gewohnt sind, jetzt einige Details zur Umfrage und einige Anmerkungen zu Aspekten der wirtschaftlichen Lage in Deutschland. Die ausführlichen Ergebnisse finden Sie wie immer in Ihren Unterlagen. Außerdem ist alles auf der IHK-Homepage nachzulesen.
Bei der Einschätzung der aktuellen Lage sind insgesamt 35,5 Prozent der Betriebe zufrieden. Im vergangenen Jahr zeigte sich nur jeder vierte Betrieb klaglos. Dagegen sind aktuell 15,7 Prozent aller Unternehmen unzufrieden. Dies waren im vergangenen Jahr 27,5 Prozent aller Betriebe. Damit werden sowohl bei der gegenwärtigen Geschäftslage, als auch, wenn auch deutlich weniger, bei der Einschätzung zur künftigen Geschäftslage positive Salden erzielt. Beide Male war dies im vergangenen Jahr mit negativen Vorzeichen versehen. Allerdings scheint bereits ein neuer Wendepunkt erreicht: Denn der positive Saldo stagniert im Vergleich zur Herbstumfrage bei der gegenwärtigen Lage. Bei der Einschätzung zur künftigen Lage hat sich der positive Saldo sogar leicht zurückentwickelt. Ob dies eine leichte Verschnaufpause nach der furiosen Aufholjagd ist oder aber ein konjunktureller Wendepunkt, also der Beginn eines Abschwungs, wird sich im Verlaufe des Jahres zeigen. Sämtliche veröffentlichten Prognosen gehen aber von einer Verschnaufpause ein und sagen weiteres Wachstum im laufenden Jahr voraus.
Mit all diesen Werten wird heute ein Klimaindex von 112,3 ermittelt. Sie wissen, der Klimaindex ist ein Durchschnittswert aus den Antworten zur Gegenwart und zur Zukunft. Er kann zwischen 200 als bestem Wert und Null als schlechtestem Wert liegen.
Die Konjunkturumfrage der IHK Gießen-Friedberg fand von Anfang Dezember 2010 bis Mitte Januar 2011 statt. Befragt wurden gut 1.100 Mitgliedsbetriebe aus den Landkreisen Gießen, Vogelsberg und Wetterau.
Der konjunkturelle Verlauf des Jahres 2010 war mehr als erfreulich. Nach dem rasanten Absturz im Jahre 2009 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um 4,7 Prozent, wuchs die deutsche Wirtschaft im vergangenen Jahr um erstaunliche 3,6 Prozent. Nach dem dramatischsten Rückgang seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2009, wurde damit die größte Steigerung seit der Wiedervereinigung erzielt. Für das laufende Jahr geht die Bundesregierung von einer Wachstumsrate von 2,3 Prozent aus; für 2012 wird ein Plus von 1,8 Prozent erwartet. Im Verlaufe des Jahres 2011 soll überdies, so die Prognosen, das Vorkrisenniveau wieder erreicht werden. In einigen Branchen ist es bereits wieder erreicht. Überschlägig sind heute rund vier Fünftel des Einbruchs wieder aufgeholt. Nachdem Deutschland im vergangenen Jahrzehnt mit Beschreibungen wie „der kranke Mann Europas“ zu leben hatte, wird nunmehr davon gesprochen, Deutschland sei die europäische Konjunkturlokomotive. Zum Vergleich: Die Wachstumsrate im Euro-Raum lag 2010 bei 1,7 Prozent, ohne Deutschland übrigens bei 1,0 Prozent. In den USA wurden 2,8 Prozent und in China elf Prozent Wachstum erreicht.
Die neu gewonnene Kraft geht sowohl auf ein wieder erstarktes Exportgeschäft, aber auch auf eine steigende Nachfrage im Inland zurück. Insgesamt entwickelte sich der Export im Jahre 2009 um 14,3 Prozent zurück. Mit fast genau der gleichen Rate kam das Auslandsgeschäft im vergangenen Jahr zurück: Die Exporte stiegen im Jahre 2010 um 14,2 Prozent. Überdies legte der staatliche und private Konsum um 0,9 Prozent zu und die Investitionen wuchsen um 10,7 Prozent. Für das laufende Jahr wird mit einer neuerlichen Steigerung des Exportes um 6,5 Prozent gerechnet.
Das Exportgeschäft profitiert weiterhin von der allgemeinen wirtschaftlichen Erholung weltweit. Bemerkenswert ist, wie stark sich die relative Bedeutung der Absatzmärkte in den letzten Jahren verschoben hat. Die stärkste Dynamik kommt aus den asiatischen Boomländern und dabei vor allem aus China. Während vor zwei Jahren die gesamten Exporte nach China nur halb so groß waren wie die Ausfuhren in die Vereinigten Staaten, erreicht China mittlerweile einen Exportanteil von sechs Prozent, während der in die USA auf sieben Prozent zusammengeschmolzen ist. Seit dem Jahre 2007 haben sich die deutschen Ausfuhren nach China um 80 Prozent erhöht. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, aber auch die FAZ, bezeichnen den Handel mit China heute schon `mal als „sensationell“. Die meisten Exporte gehen aber mit rund 40 Prozent nach wie vor in den Euro-Raum, wobei der traditionell größte Handelspartner, Frankreich, mit neun Prozent an der Spitze liegt. Die exportstärkste deutsche Branche ist die Elektroindustrie. Mit einigem Abstand folgen der Maschinenbau, die Chemie und die Automobilindustrie.
Zum einen ist die Weltwirtschaft der Taktgeber für den Aufschwung. Zum anderen kommen aus der globalen Entwicklung auch die identifizierbaren Risiken. So ist zu erwarten, dass das weltwirtschaftliche Wachstum 2011 etwas an Fahrt verliert. Gerade die Konsolidierungsprozesse in den Vereinigten Staaten und in Japan, aber auch die europäische Schuldenkrise und neue protektionistische Maßnahmen mancher Länder, die ihren eigenen Aufschwung schützen wollen, werden als Risikofaktoren genannt. Weiterhin muss davon ausgegangen werden, dass der Ölpreis weiter steigt, zumindest aber hoch bleibt. Der Euro-Kurs ist dabei schwieriger einzuschätzen als der Ölpreis.
Zu einem weiteren Risiko könnte die Inflation werden. Nachdem eine Reihe von Jahren Ruhe an der Preisfront herrschte, steigen heutzutage nicht nur die Preise für Öl. Die Strompreise steigen stetig, die internationalen Rohstoffpreise steigen und auch die Agrarrohstoffe sind beispielsweise seit Mai 2010 um 40 Prozent gestiegen. Nicht jede Rohstoffverteuerung wird an den Verbraucher weitergegeben. Grundsätzlich sorgt ein schwächerer Euro für verteuerte Importe. Folgt man den Prognosen, muss bereits im laufenden Jahr wieder mit Inflationsraten von über zwei Prozent gerechnet werden. Im vergangenen Jahr lag die Preissteigerung bei 1,1 Prozent.
Wie Sie das gewohnt sind, sage ich nun wieder einige Sätze zu ausgewählten Branchen:
Allein im November vergangenen Jahres lag der Auftragseingang im Maschinenbau um real 43 Prozent über dem Ergebnis des Vorjahres. Dabei stieg das Inlandsgeschäft um 23 Prozent und bei der Auslandsnachfrage gab es ein Plus von 53 Prozent. Vergleicht man dabei die letzten drei Monate ergibt sich ein Plus von 34 Prozent. Hier gehen 27 Prozent auf das Inlandskonto; um 38 Prozent sind die Auslandsaufträge gestiegen. Von einigen Großaufträgen gestützt, ist die Bedeutung des Exportes für die Branche klar ersichtlich. Im Inland setzt sich die etwas ruhigere Gangart fort.
Der Klimaindex des Maschinenbaus liegt bei 142,7 gegenüber 80,9 im Vorjahr und 110,4 in der Herbstumfrage.
67 Prozent der Ausfuhren der Elektroindustrie gehen nach Gesamteuropa, 57 Prozent in die EU; 36 Prozent in die Eurozone. Nach China haben die deutschen Elektroexporte im November 2010 um 47 Prozent gegenüber Vorjahr zugelegt und ein Volumen von knapp einer Mrd. Euro erreicht. Zwischen Januar und November sind sie um 45 Prozent auf neun Mrd. Euro gestiegen. Die Branchenausfuhren ins Reich der Mitte machen mittlerweile fast sieben Prozent der gesamten Elektroexporte aus. Damit ist China das drittwichtigste Abnehmerland – nach Frankreich und den USA. Den Sprung auf Platz eins dürfte das Land schon 2011 schaffen, ist man sich in der Branche sicher.
Der Klimaindex der Elektrotechnik liegt bei 141,8 gegenüber 84,6 im Vorjahr und 132,3 in der Herbstumfrage.
Das deutsche Bauhauptgewerbe hat den Anschluss an den gesamtwirtschaftlichen Aufschwung noch nicht geschafft. Während die Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes 2010 ein Umsatzplus von zwölf Prozent verbuchen konnten, sind die Umsätze im Bauhauptgewerbe um ein Prozent gesunken. Für das Jahr 2011 werden bestenfalls stabile Umsätze auf Vorjahresniveau erwartet. Möglicherweise sogar noch einmal einen Umsatzrückgang von bis zu einem Prozent.
Vor allem der Wirtschaftsbau hat 2010 die Baubilanz belastet. Die Konjunktur im Verarbeitenden Gewerbe ist zwar angesprungen; es braucht jedoch noch einige Monate, bis wieder bauintensive Erweiterungsinvestitionen in Auftrag gegeben werden. Dennoch ist das Umsatzminus dank des gesamtwirtschaftlichen Aufschwungs mit 4,5 Prozent nicht ganz so hoch ausgefallen wie zunächst befürchtet.
Dagegen hat der Erholungsprozess im Wohnungsbau deutliche Fortschritte gemacht. Die Stabilisierung der Einkommenserwartungen im Zuge des Konjunkturaufschwungs, ein wieder erwachtes Interesse der Anleger an Wohnimmobilien, anhaltend niedrige Zinsen und das hohe Niveau der Förderung der energetischen Sanierung des Wohnungsbestandes haben zu einem Umsatzplus von nominal sechs Prozent beigetragen. Allerdings geht der Erholungsprozess von einem äußerst niedrigen Niveau aus. Die „Renaissance des Wohnungsbaus“ wird sich 2011 fortsetzen, lauten die Prognosen aus der Branche. Ein Umsatzplus von drei Prozent erscheint erreichbar.
Als enttäuschend gilt die Entwicklung des Öffentlichen Baus. Immerhin hat der Bund im Rahmen seiner zwei Konjunkturprogramme für die Jahre 2009 und 2010 Investitionsmittel im Umfang von knapp 15 Mrd. Euro bereitgestellt. Trotzdem sind die Umsätze im Öffentlichen Bau 2010 nicht gestiegen, sondern um drei Prozent zurückgegangen. Vor allem der verzögerte Abfluss der Fördermittel und die starke Konzentration der Fördermittel auf die energetische Sanierung im Gebäudebestand sind Gründe dafür. Für 2011 wird mit einem weiteren Rückgang der Umsätze im Öffentlichen Bau von 4,5 Prozent gerechnet. Ein tiefer Einbruch ist im kommunalen Bereich zu befürchten. Darauf deuteten die Ergebnisse des KfW-Kommunal-Panels hin, nach dem die kommunalen Investitionen, einschließlich kommunaler Unternehmen, 2011 um 13 Prozent auf nur noch 31 Mrd. Euro zurückgehen würden. Der Klimaindex im Baugewerbe liegt bei 70,7 gegenüber 122,5 im Vorjahr und 132,3 in der Herbstumfrage.
Der Einzelhandel erwartet insgesamt für 2011 ein Umsatzwachstum von 1,5 Prozent. Preisbereinigt entspricht dies einer Entwicklung auf Vorjahresniveau. Zwar gibt es positive Faktoren wie die anhaltend gute Verbraucherstimmung und die Lage auf dem Arbeitsmarkt. Der marginalen Steuererleichterung durch die Erhöhung der Werbekostenpauschale stehen allerdings deutlich höhere Energiekosten und Krankenkassenbeiträge gegenüber. Am Ende des Jahres wird der Einzelhandel die Verluste aus 2009 dennoch aufgeholt haben. Im Krisenjahr 2009 sanken die Umsätze um 2,4 Prozent. Der Online-Handel ist mit acht Prozent überproportional gewachsen. Das Weihnachtsgeschäft hat dem Einzelhandel das nominale Plus von 1,5 Prozent über dem Vorjahr gebracht. Nach einem überdurchschnittlichen November mit einem Plus von 3,4 Prozent, ist der Dezember deutlich ruhiger, mit einem Minus von 0,1 Prozent, verlaufen. Schnee und Eis haben vielerorts für Frequenzverluste gesorgt. Die Adventswochenenden haben die Verbraucher dann wieder mobilisiert. So richtig zufrieden waren die Einzelhändler jedoch nicht mit dem Weihnachtsgeschäft. Und in diese umsatzträchtigste Zeit des Jahres fiel die Umfrage. Der Klimaindex des Einzelhandels liegt bei 95,7, gegenüber 68,0 im Vorjahr und 95,0 in der Herbstumfrage.
Nach drei Jahren erfolgreicher Arbeit in seiner Gründungsphase macht das Clustermanagement für die Medizinwirtschaft in Mittelhessen den nächsten Schritt: die Verstetigungsphase bis 2013 wird genutzt, um die Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft, die Unterstützung konkreter Projekt- und Produktideen und die Vermarktung der Medizinregion weiter auszubauen. Eine gemeinsame Förderung ermöglicht dies, an der neben dem Land Hessen die Landkreise Gießen und Marburg-Biedenkopf, der Regionalmanagementverein MitteHessen, das Universitätsklinikum Gießen und Marburg GmbH und die Universitätsstädte Gießen und Marburg beteiligt sind. Trägerin ist die TransMIT GmbH, die sich ebenfalls in der Förderung des Netzwerks engagiert.
Ziel des Clustermanagements timm – Technologie & Innovation Medizinregion Mittelhessen – ist es, die Unternehmen der Medizinbranche zu unterstützen, um neue Produkte und Arbeitsplätze zu schaffen: Dies erfolgt durch Weiterbildungsangebote in der Reihe timm-MEDTECH und timm-PHARMA, Netzwerk-Veranstaltungen wie das timm-FORUM und Projektentwicklungsrunden wie timm-EXPERT und durch konkrete Unterstützung im Projektmanagement, in Zulassungsfragen und bei der Akquise von Fördermitteln. Seit 2007 werten wir die Branche „Medizintechnik“ aus. Wir haben dazu sämtliche Firmen aus unserem Bezirk, die in dieses Raster fallen, mit in die Konjunkturbefragung aufgenommen bzw. in dieser Gruppe zusätzlich zusammengefasst. Der Klimaindex der Medizintechnik liegt bei 124,8 gegenüber 121,1 im Vorjahr und 135,2 in der Herbstumfrage.
Ich übergebe nun das Wort an unseren Hauptgeschäftsführer, Herrn Dr. Matthias Leder.
Die Konjunkturumfrage der IHK Gießen-Friedberg, meine Damen und Herren, wurde auch diesmal nach den Ergebnissen in den drei Kreisen Gießen, Vogelsberg und Wetterau ausgewertet. Ich kann schon vorweg sagen, dass es diesmal erhebliche Unterschiede in den drei Kreisen gab und überdies eine erstmalige klare Abweichung vom Hessentrend. Bei dieser Umfrage wurde darüber hinaus nach den Risiken für die weitere Entwicklung, nach den Folgen der demographischen Entwicklung und - wie in jedem Jahr - nach den Finanzierungskonditionen gefragt. Darüber hinaus werde ich einige Sätze zur Krise des Euro vortragen.
Bei der aktuellen Umfrage tritt eine deutlich unterschiedliche Entwicklung in den drei Kreisen zu Tage. Die Unternehmen aus dem Wetteraukreis kommen auf einen Klimaindex von 118,5. Damit steigert man sich sowohl gegenüber 92,1 im Vorjahr und 108,8 in der Herbstumfrage. Insgesamt bewegen sich die Betriebe zwischen Bad Vilbel und Butzbach im Trend des Hessenergebnisses. Hier liegt der aktuelle Klimaindex bei 128,1, gegenüber 101,0 im Vorjahr und 122,4 in der Herbstumfrage.
Der in der Herbstumfrage mit 122,3 an der Spitze rangierende Landkreis Gießen ist auf einen Klimaindex von 113,2 recht deutlich zurückgefallen, liegt aber dennoch klar über dem Vorjahresergebnis von 97,7. Der Stimmungsrückgang geht durch alle Branchen: Sowohl in der Industrie, aber auch im Bau und im Dienstleistungsgewerbe hat sich die Stimmung gedreht. Deutlich auch der Stimmungsrückgang im Einzelhandel.
Auch im Vogelsbergkreis hat sich das wirtschaftliche Klima verschlechtert, wenn auch nicht so dramatisch wie im Landkreis Gießen. Insgesamt wird im Vogelsbergkreis ein Klimaindex von 93,8 erreicht, gegenüber 78,8 im Vorjahr und 96,8 in der Herbstumfrage.
Einen erheblichen Rückgang des wirtschaftlichen Klimas meldet der Gießener Einzelhandel: Dort wird aktuell ein Klimaindex von 88,0 gegenüber 69,5 im Vorjahr und 112,1 in der Herbstumfrage, gemessen. Im Herbst kamen die Giessener Einzelhändler auf einen außerordentlich guten Wert, der sogar höher lag, als das damalige hessische Einzelhandelsergebnis von 110,6. Anders die Entwicklung im Wetteraukreis: Dort wird ein Klimaindex von 102,4 erzielt, gegenüber 67,6 im Vorjahr und 76,6 in der Herbstumfrage. Die Vogelsberger Einzelhändler kommen auf einen Klimaindex von genau 91,3 und kommen im Vergleich zum Vorjahr auf eine Steigerung von fast 30 Punkten, aber einen Rückgang um rund sieben Punkte gegenüber der Herbstumfrage.
Gründe für das schwache Ergebnis der Giessener Einzelhändler liegen in den Diskussionen um das Bänninger-Gelände, den angekündigten Erhöhungen der Parkgebühren und der Realität der Baustellen.
In den letzten Monaten ist viel über mögliche Neuansiedlungen von großflächigem Einzelhandel in der Peripherie Gießens diskutiert worden. Das führte zu Verunsicherungen beim innerstädtischen Einzelhandel. Nun ist die Politik gefordert, gemeinsam mit den Unternehmen eine Langzeitperspektive zu vereinbaren, um einen verbindlichen Rahmen für die Einzelhandelsentwicklung und damit auch die Stadtentwicklung Gießens vorzugeben.
Ende des vergangenen Jahres wurden für die Stadt Gießen höhere Parkgebühren beschlossen. Bislang ist die Erhöhung noch nicht umgesetzt. Es ist zu befürchten, dass mit dieser Maßnahme die Bereitschaft zur Zahlung höherer Gebühren und damit die Verweildauer bei den Besuchern der Innenstadt schwinden werden. Bei hohem Kundenanteil aus dem Umland von Gießen kann das unweigerlich zu Umsatzverlusten für den innerstädtischen Einzelhandel führen.
Baustellen kosten den Gewerbetreibenden Nerven und Geld. Das erleben hautnah seit einiger Zeit die Geschäftsleute der Gießener Innenstadt. Um Umsatzverluste zu minimieren, ist eine frühzeitige Absprache über geplante Baumaßnahmen zwischen den Maßnahmenträgern und den anliegenden Gewerbetreibenden zwingend erforderlich. Hier sieht die IHK Gießen-Friedberg noch Verbesserungspotential. Wir werden überdies nicht müde, den Akteuren unseren Baustellen-Leitfaden ans Herz zu legen: Mit einer überschaubaren Investition von 98 € können Umsatzverluste im fünf- und sechsstelligen Bereich vermieden werden.
In einer Sonderaktion wollte die IHK Antworten auf weitere aktuelle Fragestellungen der derzeitigen konjunkturellen Lage erhalten. Zunächst wurden die Unternehmen nach ihren Einschätzungen zu den größten Risiken der derzeitigen Entwicklung gefragt. Die nahezu unkalkulierbaren Energie- und Rohstoffpreise werden mittlerweile von 53,2 Prozent aller Betriebe als größtes Risiko angesehen. Natürlich ist dieser Wert bei den Industriebetrieben mit 73,6 Prozent noch höher. Die Zeit der hohen Ölpreise und signifikant gestiegenen Strompreise hat offenbar tiefe Verunsicherung hinterlassen. Trotz Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke rechnet die Industrie mit weiter steigenden Stromkosten. Allein wegen der Umstellung auf alternative Energien. Der mittlerweile zum großen politischen Thema gewordene Zugang zu den internationalen Rohstoffquellen gehört ebenso in diese Risikokategorie.
Auf Rang zwei folgt die Inlandsnachfrage, die insgesamt 44,4 Prozent aller Betriebe als Risiko ansehen. Nicht verwunderlich, dass im Einzelhandel fast zwei Drittel der Betriebe der Inlandsnachfrage nicht so recht trauen. Die Risiken, denen am wenigsten „Furchtpotential“ zugeordnet wird, sind die Wechselkurse mit 9,8 Prozent und die Auslandsnachfrage mit 7,3 Prozent: Die Betriebe trauen dem Export eine erhebliche Stabilität zu.
Als problematischste Folge der demographischen Entwicklung definieren die Unternehmen mit 40,8 Prozent den Mangel an Fachkräften. Erst mit gehörigem Abstand wird als zweites Argument mit 28,4 Prozent die starke Alterung der Belegschaft genannt. Der Mangel an Fachkräften wird vornehmlich in der Industrie als größtes Problem genannt. Verbesserte Finanzierungskonditionen gegenüber dem Vorjahr sehen 12,1 Prozent aller Unternehmen. Dies waren bei der Umfrage im Jahre 2009 6,7 Prozent der Betriebe. Für zwei Drittel aller Betriebe - gegenüber 60,2 Prozent im Jahre 2009 - sind diese Konditionen gleich geblieben. Dagegen sehen 18,1 Prozent aller Unternehmen verschlechterte Finanzierungskonditionen gegenüber 30,7 Prozent im Jahre 2009. Diskussionen über Kreditklemmen erübrigen sich damit.
Nun erlauben Sie mir noch einige ordnungspolitische Ausführungen zur Situation des Euro und der europäischen Schuldenkrise: Gerade, weil Deutschlands Wirtschaftserfolg nach wie vor stark auf dem Export fußt, beobachten wir mit großer Sorge die Entwicklung um den Euro und die Schuldenkrise. Ich beginne mit einer Klarstellung: Es handelt sich nicht um eine Glaubwürdigkeitskrise des Euro, sondern um eine Glaubwürdigkeitskrise der Politik und derjenigen Kreditgeber, die offenbar verlernt haben, dass zu einer Kreditvergabe auch ein Haftungsrisiko gehört. Wenn man also – wie häufig zu vernehmen – schon von den „bösen Spekulanten“ spricht, die den Euro in Schwierigkeiten gebracht haben, dann verstehe ich unter Spekulanten die gerade genannten Personengruppen.
Wie konnte es zu der verhängnisvollen Entwicklung der Verschuldung von Griechenland und Irland in 2010 kommen, die das europäische Währungssystem in arge Schwierigkeiten bringt? Die Einführung des Euro hat in beiden Ländern dazu geführt, dass die Kreditaufnahme so preisgünstig wurde wie in Deutschland – um rund 2-3 Prozentpunkte billiger als in der Vergangenheit. Investitionen, aber auch staatliche Kreditaufnahmen, wurden unglaublich preiswert. Beide Länder leisteten sich darüber hinaus den Luxus, extrem niedrige Steuersätze zu erheben oder auf die Eintreibung der Steuern gleich zu verzichten. Im Falle Griechenlands kam es dann noch zu Auswüchsen wie 14 Monatsgehälter für Staatsbedienstete und einer völlig aufgeblähten Staatsverwaltung. Meine Damen und Herren, das kennen Sie alles aus der Zeitung einschließlich der von vornherein gefälschten Statistiken in Griechenland.
In Irland gab es eine etwas andere Entwicklung mit ähnlich schlechtem Ausgang. Dort führten die niedrigen Zinssätze zu einem Bauboom. Billige Immobilienkredite verwandelten das Land in eine Großbaustelle mit einem um ein Drittel wachsenden Hausbestand. Der irische Staat profitierte vom Wachstum im Bausektor kräftig: Die Steuereinnahmen aus Immobiliengeschäften und Kapitalanlagegewinnen vervielfachten sich binnen weniger Jahre. Im Gegenzug wurde die Einkommensteuer gesenkt. Als die Immobilienblase platzte, erwies sich die Abhängigkeit der Steuereinnahmen vom Bausektor als besonders fatal. Die Einnahmen des Staates fielen nämlich nun umso stärker, was zu dem bekannten Defizit Irlands führte. Diese Entwicklung verschärfte sich, weil die irischen Banken Klumpenrisiken – dies sind erhörte Ausfallrisiken durch eine zu gering gestreute Kreditvergabe – eingegangen waren. Die staatliche Bankenaufsicht hat diese Risiken schlicht ignoriert. Weil es sich angeblich um systemische Banken handelte, mussten sie von der irischen Regierung vor dem Kollaps gerettet werden. Dass spätestens mit Bekanntwerden all dieser Fakten sowohl griechische als auch irische Anleihen nicht mehr dasselbe Ausfallrisiko wie deutsche Anleihen haben konnten, wird niemanden überraschen. Mit böser Spekulation gegen einzelne Länder hat die Berücksichtigung dieser Erkenntnisse überhaupt nichts zu tun. Eher muss man den Kapitalgebern den Vorwurf machen, dass sie nicht schon früher auf diese unhaltbare Situation aufmerksam gemacht haben.
Zur Eurokrise wird das Ganze nun dadurch, dass der Stabilitäts- und Wachstumspakt, der die Gemeinschaftswährung Euro schützen sollte, inzwischen so wirksam ist wie ein Sieb, mit dem man Wasser schöpfen möchte. Denn Deutschland und Frankreich hatten 2003 den Pakt mit untauglichen Argumenten außer Kraft gesetzt. Und mit diesem Sündenfall war klar, dass andere Staaten nachfolgen würden – gemäß dem Motto „eine Krähe hackt der anderen Krähe kein Auge aus“. Und genau vor dieser Situation stehen wir jetzt: Kleine Länder können den gesamten Währungsraum erpressen, weil sie genau wissen, dass die größeren Länder und dortige Kapitalgeber viel zu hohe Kredite vergeben haben, als dass diese nun in ausreichenden Maße abgeschrieben werden können. Der EU-Rettungsschirm mit einem Kreditvolumen von 750 Milliarden Euro ist nichts anderes als der Versuch, Zeit zu gewinnen, um eine mittelfristig tragfähige Lösung zu entwickeln. Was müsste eine solche beinhalten?
Erstens: Eine dauerhafte Lösung muss die Gläubiger an der Lösung einer Überschuldungssituation beteiligen. Bisher haben Finanzinstitute verstärkt in Euro-Staatsanleihen investiert, weil diese nur geringe oder keine Unterlegung mit Eigenkapital erforderlich gemacht haben. Die Eigenkapitalanforderungen an Banken und Versicherungen müssen deshalb so angepasst werden, dass jede Privilegierung von Forderungen gegen Euro-Staaten unterbleibt.
Zweitens: Auch Klumpenrisiken müssen künftig begrenzt werden.
Und schließlich – drittens – muss es ein geordnetes Umschuldungsverfahren geben. Eine gut vorbereitete Umschuldung würde zur Beruhigung der Märkte beitragen. Verzichten Gläubiger auf einen Teil ihrer Forderungen, vollziehen sie den wirtschaftlich eingetretenen Verlust, der sich im Einbruch der betreffenden Anleihekurse ausdrückt. Die Umschuldung folgt somit der Logik „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“.
Erlauben Sie mir zum Schluss noch ein Wort zum neuen Rettungsschirm und zur Rolle der Politik. Offensichtlich hat sich die Politik weitgehend den wirtschaftswissenschaftlichen Sachverstand vom Leibe gehalten. Wie sonst kann man Rettungsschirme erklären, die nun noch mehr Risiken abdecken sollen und die die Verursacher der Krise á la Vollkaskomentalität munter weiter agieren lassen?
Pressemeldung Nr.: 035, 404 Zeilen, 27.340 Zeichen
Verantwortlich für den Inhalt und Pressekontakt: Kurt Schmitt, Tel.: 06031 / 609-1100
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